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BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 62/97 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anrechenbare Zeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) - Anforderungen an die Darlegung der Grundsätzlichkeit einer Rechtssache
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 12/97 R
Kein Nachentrichtungsrecht für Verfolgten mit reichsgesetzlichen Beiträgen in den …
Auszug aus BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 62/97 B
Dieser Entscheidung hat sich der beschließende 12. Senat in seinem Urteil vom 4. Juni 1998 (B 12 KR 12/97 R) angeschlossen und ein Recht auf Nachentrichtung von Beiträgen nach § 21 WGSVG verneint. - BSG, 16.12.1997 - 4 RA 63/96
Anwendung des FRG in Ostoberschlesien
Auszug aus BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 62/97 B
Der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat mit Urteil vom 16. Dezember 1997 - 4 RA 63/96 (…zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) bereits entschieden, daß diese Beitragszeiten nicht zu den nach § 17 Abs. 1 Buchst b FRG anzurechnenden Beitragszeiten gehören.